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Allgemeine Geschäschfsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle von isi-sms.de angebotenen Inhalte und Services. isi-sms.de ist berechtigt die Dienste oder Dienstleistungen auch durch Dritte erbringen zu lassen.

§ 2 Leistungen von isi-sms.de

Die Leistung von isi-sms.de umfasst nur die Weiterleitung an die Netzbetreiber. Die Zustellung der Nachrichten liegt außerhalb des Einflussbereichs von isi-sms.de, so dass eine Haftung oder Garantie für die Zustellung nicht übernommen werden kann.

§ 3 Pflichten des Vertragspartners

  • Der Vertragspartner ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Dienstes zu unterlassen, insbesondere
    • den Dienst nicht zum unaufgeforderten Versand von Nachrichten an Dritte, z. B. zu Werbezwecken (Spam) zu nutzen, insbesondere von Kurzwahl- und Mehrwertnummern,
    • keine Nachrichten mit strafbaren, rechtswidrigen, beleidigenden, verleumderischen oder sittenwidrigen Inhalten zu versenden,
    • keine Nachrichten mit Inhalten zu versenden, die Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigungen werben oder zu einer Straftat auffordern,
    • keine Nachrichten mit Inhalten zu versenden, die schwerwiegend gegen die Interessen des Anbieters verstoßen.
  • Der Vertragspartner haftet dafür, dass durch die übermittelten Inhalte keine Gesetze oder Rechte Dritter, insbesondere keine Patentrechte, Markenrechte, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzt werden oder die Inhalte gegen die guten Sitten verstoßen.
  • Wird isi-sms.de von einem Dritten wegen tatsächlicher oder behaupteter Verstöße gegen Ziffer 3.1 in Anspruch genommen, stellt der Vertragspartner isi-sms.de insoweit auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei und hält isi-sms.de schadlos. Von der Freistellungsverpflichtung umfasst sind insbesondere Kosten für eine notwendige Verteidigung oder Rechtsverfolgung. isi-sms.de wird den Vertragspartner über eine Inanspruchnahme unverzüglich informieren.
  • Der Vertragspartner wird auf eigene Kosten entweder alle Verhandlungen oder Regelungen der Angelegenheit mit dem Anspruchsteller durchführen oder sich um Vertretung vor Gericht kümmern. Er verpflichtet sich, keine Erklärungen (insbesondere Unterlassungserklärungen oder Anerkenntnisse) mit Wirkung für und gegen isi-sms.de ohne die vorherige schriftliche Zustimmung abzugeben.

§ 4 Nachrichtenversand

Die Länge einer SMS-Nachricht ist auf 160 Zeichen beschränkt. Im übrigen ist isi-sms.de berechtigt, an jede Nachricht einen Zusatz über den Ursprung anzuhängen. Für den Empfang der Nachrichten wird nicht garantiert. Des weiteren behält sich isi-sms.de vor, beim kostenlosen Versand von Nachrichten eine Werbebotschaft beliebigen Inhalts anzuhängen. isi-sms.de weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Nachrichtenübertragung nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet sein kann. Datum, Uhrzeit und Inhalt der SMS-Nachricht sowie die IP-Adresse des Rechners, von dem aus die SMS-Nachricht an isi-sms.de übermittelt wurde, können von uns gespeichert und bei Vorliegen eines tatsächlichen oder anzunehmenden Missbrauchs von isi-sms.de oder bei Anfragen von Behörden ausgewertet und an Dritte weitergegeben werden. Hiermit erklären Sie sich damit ausdrücklich einverstanden.

§ 5 Anmeldung und Nutzung

Für die Nutzung einiger von dem isi-sms.de angebotenen SMS-Dienste bedarf es einer Anmeldung. Diese Anmeldung muss auf der Website www.isi-sms.de erfolgen. Der Nutzer sichert zu, dass die im Zusammenhang mit der Registrierung gemachten Daten zutreffend sind. Änderungen der benötigten Daten wird er isi-sms.de umgehend mitteilen. Der Nutzer darf das gewählte persönliche Passwort nicht weitergeben. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines Passworts. Die Nutzung der Dienstleitungen erfolgt nach der Anmeldung unter einem Usernamen und einem Passwort, welches der Nutzer selbst wählen kann. isi-sms.de ist für fremde Inhalte, zu denen er lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich.

§ 6 Preise

Alle Angebotspreise sind Festpreise. Es gelten die jeweils gültigen Preislisten von isi-sms.de. Insoweit ist isi-sms.de berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen oder zu verringern.

§ 7 Reklamationen

Reklamationen sind unverzüglich und schriftlich bei isi-sms.de anzumelden. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt unberührt. Dem Nutzer und Kunden ist bekannt, dass im world wide web sowie im Datenfunk keine Gewähr für die Zielerreichung besteht. Eine solche Gewähr wird auch vom isi-sms.de nicht übernommen. isi-sms.de schuldet dem Nutzer keine umgehende Versendung, wird sich jedoch bemühen, dass Nachrichten in der Regel umgehend versendet werden.

§ 8 Haftung

Für Schäden aufgrund von Störungen, Irrtümern, falsch übermittelter Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen die im Betrieb vom isi-sms.de auftreten, insbesondere bei Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung, wird nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gehaftet. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Eine Haftung für Schäden und Nachteile, die sich aus der Anwendung der übertragenen Daten ergeben, ist ebenfalls ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

isi-sms.de verplichtet sich ausdrücklich, die vom Kunden gemachten Daten nicht für Werbe-/Marketingzwecke zu benützen oder an Dritte weiterzugeben.

§ 10 Aufrechnung

Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.
isi-sms.de behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Änderungen erforderlich ist. Über Änderungen wird der Nutzer vier Wochen vor in Kraft treten per Email informiert. Wenn der Benutzer nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen widerspricht, gelten diese als genehmigt.

§ 12 Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.




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